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Neben dem Patent existiert ein weiteres technisches Schutzrecht, das Gebrauchsmuster, welches in der Vergangenheit...- Der EuGH hat kürzlich mit drei wichtigen Entscheidungen die Rechte von Markeninhabern gegenüber Parallelimporteuren...
- Das Oxford Dictionary of Marketing definiert Marke als „eine Kombination von Attributen, die einem...
- Anders als in Europa gibt es in einigen Ländern, etwa den Vereinigten Staaten, für...
- Am 13. April 2022 stellte die Europäische Kommission den allerersten EU-Rahmen zum Schutz des...
- Die richtige rechtserhaltende Benutzung von eingetragenen Marken ist essentiell, um den Schutz der Marke...
- Im Juli sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vermehrt Hinweise auf gefälschte Zahlungsaufforderungen...
- Eine internationale Markenregistrierung (IR-Marke) ist ein einfacher und kostengünstiger Weg mit einer zentralen Anmeldung...
- Das Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle (kurz: Haager Musterabkommen oder HMA) ist ein...
- Mit der Einreichung einer deutschen Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) wird meist...
- Das Bundeskabinett hat am 10.6.2021 den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur „Vereinfachung und Modernisierung“...
- Die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) hat sich dazu in ihrer Entscheidung T 844/18...
- Carina Ehrig hat am 25. März 2021 im Rahmen der Dresdner Industriegespräche zum Thema...
- Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in seinem Beschluss BPatG 30 W (pat) 809/18 vom 27.02.2020...
- Am 26. April 2019 ist das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) in Kraft...
- In ihrer Entscheidung G 3/19 „Pepper“ vom 14. Mai 2020 hat die Große Beschwerdekammer...
- Im Zuge des Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) sind am 14.01.2019 etliche Neuerungen im deutschen Markengesetz in...
- Im Zuge des Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) sind seit dem 14.01.2019 etliche Änderungen im deutschen Markengesetz...
- Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass Frau Patentanwältin Dr. Carina Ehrig seit dem...
- Das europäische Einheitspatent soll Aufwand, Zeit und Geld von Erfindern bzw. Unternehmen beim Anmelden...
- Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) bietet kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mit...
- Der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs (Brexit) erfolgte am 31. Januar 2020. Dies hat zum...