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WIPO Proof – digitale Beweissicherung für Ihr KnowHow – wird am 31.01.2022 eingestellt

WIPO Proof – digitale Beweissicherung für Ihr KnowHow – wird am 31.01.2022 eingestellt

Seit Ende Mai 2020 besteht die Möglichkeit, über das Tool WIPO Proof fälschungssichere Beweise zu erstellen, mit denen Sie die Existenz Ihres geistigen Eigentums in Form einer digitalen Datei zu einem bestimmten Zeitpunkt nachweisen können, ohne dass dies veröffentlicht wird. Dieser Nachweis erfolgt anhand eines einzigartig generierten und weltweit anerkannten digitalen Fingerabdrucks (WIPO Proof-Token), welcher…

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Corona und Fristenregelungen der Patent- und Markenämter (Stand: 22.10.2021)

Corona und Fristenregelungen der Patent- und Markenämter (Stand: 22.10.2021)

Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) Vom DPMA festgesetzte Fristen in laufenden Verfahren (z.B. für Bescheidserwiderungen) wurden bis zum 4. Mai 2020 verlängert. Gesetzlich bestimmte Fristen (z.B. Einreichung von Übersetzungen, Gebührenzahlungen einschließlich Jahresgebühren, Prioritätsfristen, Nationalisierung aus PCT) konnten nicht verlängert werden. Hier gibt es bei Fristversäumnis nur  die Möglichkeit zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wobei…

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