Das USPTO hat ein Fast-Track-Pilotprogramm für Halbleiterpatentanmeldungen angekündigt. Um für dieses Programm in Frage zu kommen, muss ein Anmelder rechtzeitig einen Antrag auf besondere Berücksichtigung unter Verwendung des erforderlichen Antragsformulars stellen. Für Anmeldungen, die sich für dieses Programm qualifizieren, wird keine Antragsgebühr erhoben, und der Anmelder muss auch nicht die anderen Anforderungen des Programms zur beschleunigten Prüfung oder des Programms zur priorisierten Prüfung erfüllen. Das USPTO nimmt Anträge auf Sonderprüfung im Rahmen dieses Programms bis zum 2. Dezember 2024 oder bis zu dem Tag an, an dem insgesamt 1.000 Anmeldungen im Rahmen dieses Programms einen Sonderstatus erhalten haben, je nachdem, was früher eintritt.

Förderfähige Patentanmeldungen müssen mindestens einen Anspruch enthalten, der ein Verfahren oder eine Vorrichtung zur Herstellung eines Halbleiterbauelements abdeckt und einem oder mehreren technischen Konzepten der Klasse H10 (Halbleiterbauelemente; elektrische Festkörperbauelemente, die nicht anderweitig vorgesehen sind) oder H01L (Halbleiterbauelemente, die nicht unter die Klasse H10 fallen) des Systems der kooperativen Patentklassifikation (CPC) entspricht.

Dies ist ein klares Signal an die Halbleiterindustrie, dass sie in den USA gestärkt werden soll.

Weitere Informationen über das Pilotprogramm Halbleitertechnologie finden Sie unter: https://www.uspto.gov/patents/initiatives/patent-application-initiatives/semiconductor-technology-pilot-program