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WIPO Proof – digitale Beweissicherung für Ihr KnowHow

WIPO Proof – digitale Beweissicherung für Ihr KnowHow

Seit Ende Mai 2020 besteht die Möglichkeit, über das Tool WIPO Proof fälschungssichere Beweise zu erstellen, mit denen Sie die Existenz Ihres geistigen Eigentums in Form einer digitalen Datei zu einem bestimmten Zeitpunkt nachweisen können, ohne dass dies veröffentlicht wird. Dieser Nachweis erfolgt anhand eines einzigartig generierten und weltweit anerkannten digitalen Fingerabdrucks (WIPO Proof-Token), welcher…

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Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren beim Europäischen Patentamt – die Entscheidung G 3/19 „Pepper“

Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren beim Europäischen Patentamt – die Entscheidung G 3/19 „Pepper“

In ihrer Entscheidung G 3/19 „Pepper“ vom 14. Mai 2020 hat die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts entschieden, dass Europäische Patente nicht mehr auf Pflanzen und Tiere erteilt werden, die ausschließlich durch ein im Wesentlichen biologisches Verfahren (wie Züchtung und Kreuzung) gewonnen werden. Dies ist eine bemerkenswerte Abkehr von der eigenen älteren Rechtsprechung „Brokkoli II“…

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Corona-Krise als Chance zur Neuaufstellung nutzen

Corona-Krise als Chance zur Neuaufstellung nutzen

Die Corona-Pandemie hat einen starken Einfluss auf die wirtschaftlichen Abläufe und führt erkennbar zu einer Rezession. Derzeit bieten Regierungen Hilfen über Kreditvergaben und Kurzarbeit an, um die Liquidität der betroffenen Unternehmen zu gewährleisten. Aufgrund des Umsatzrückgangs sind viele Unternehmen gezwungen, ihre Ausgaben in den nächsten Monaten stark zu budgetieren. Dabei liegt der Fokus zumeist auf…

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Corona und Fristenregelungen der Patent- und Markenämter (Stand: 30.07.2020)

Corona und Fristenregelungen der Patent- und Markenämter (Stand: 30.07.2020)

In Zusammenhang mit der Ausbreitung von COVID-19 haben die Ämter entsprechende Regelungen bezüglich der Einhaltung von Fristen erlassen. Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) Vom DPMA festgesetzte Fristen in laufenden Verfahren (z.B. für Bescheidserwiderungen) wurden bis zum 4. Mai 2020 verlängert. Gesetzlich bestimmte Fristen (z.B. Einreichung von Übersetzungen, Gebührenzahlungen einschließlich Jahresgebühren, Prioritätsfristen, Nationalisierung aus PCT) konnten…

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Rückschlag für das europäische Einheitspatent und das europäische Einheitspatentgericht (UPC)

Rückschlag für das europäische Einheitspatent und das europäische Einheitspatentgericht (UPC)

Das europäische Einheitspatent soll Aufwand, Zeit und Geld von Erfindern bzw. Unternehmen beim Anmelden von Patenten in Europa sparen. Teil der Reform der Patente in Europa ist ein internationales Gericht, das europäische Einheitspatentgericht (UPC), das als gemeinsames Gericht der Mehrzahl der Mitgliedstaaten Streitigkeiten über europäische Patente und europäische Patente mit einheitlicher Wirkung entscheidet. Bevor das…

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WIPANO – Finanzielle Förderung für Ihr Schutzrecht

WIPANO – Finanzielle Förderung für Ihr Schutzrecht

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) bietet kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mit der Fördermaßnahme WIPANO Unterstützung bei der Patentierung und Verwertung ihrer innovativen Ideen an, indem es die Kosten bei der Patentberatung und -anmeldung im Rahmen eines nachträglichen Zuschusses von 50% der entstandenen Kosten erstattet. Der Zuschuss verteilt sich auf fünf Leistungspakete und…

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Auswirkungen des Brexit auf europäische Schutzrechte in Grossbritannien

Auswirkungen des Brexit auf europäische Schutzrechte in Grossbritannien

Der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs (Brexit) erfolgte am 31. Januar 2020. Dies hat zum Teil auch Auswirkungen auf Schutzrechte. Patente Im Hinblick auf europäische Patente ändert sich nichts, da das Vereinigte Königreich weiterhin Mitglied des Europäischen Patentübereinkommens bleibt und dieses kein Unionsrecht darstellt, sondern ein völkerrechtlicher Vertrag ist, in dem z. B. auch die Schweiz,…

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