Große Beschwerdekammer

Schlagwortbeiträge

 

Ergebnisse Ihrer Filteranfrage.
Home / Posts tagged "Große Beschwerdekammer"
Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren beim Europäischen Patentamt – die Entscheidung G 3/19 „Pepper“

Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren beim Europäischen Patentamt – die Entscheidung G 3/19 „Pepper“

In ihrer Entscheidung G 3/19 „Pepper“ vom 14. Mai 2020 hat die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts entschieden, dass Europäische Patente nicht mehr auf Pflanzen und Tiere erteilt werden, die ausschließlich durch ein im Wesentlichen biologisches Verfahren (wie Züchtung und Kreuzung) gewonnen werden. Dies ist eine bemerkenswerte Abkehr von der eigenen älteren Rechtsprechung „Brokkoli II“…

Weiterlesen