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Im Zentrum des Verfahrens 3 Ni 6/24 (EP) stand die Frage, wie eine chemische Verbindung im Patent ausreichend charakterisiert sein muss. Das Streitpatent beanspruchte eine
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seiner aktuellen Entscheidung (X ZR 165/23) das Patent für Fampridin-SR zur Steigerung der Gehgeschwindigkeit bei Multipler Sklerose (MS) bestätigt und
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