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Nicht unbedingt. Mit dem Urteil vom 28. April 2026 (3 Ni 7/24 (EP)) wies das deutsche Bundespatentgericht eine Nichtigkeitsklage gegen das Patent EP 3 068
Für innovative Pharmaunternehmen kann diese Frage über das Schicksal eines Blockbuster-Medikaments entscheiden. In der Entscheidung T 0592/24 wandten die Beschwerdekammern des EPA die Grundsätze der
Im Zentrum des Verfahrens 3 Ni 6/24 (EP) stand die Frage, wie eine chemische Verbindung im Patent ausreichend charakterisiert sein muss. Das Streitpatent beanspruchte eine
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seiner aktuellen Entscheidung (X ZR 165/23) das Patent für Fampridin-SR zur Steigerung der Gehgeschwindigkeit bei Multipler Sklerose (MS) bestätigt und
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