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Für innovative Pharmaunternehmen kann diese Frage über das Schicksal eines Blockbuster-Medikaments entscheiden. In der Entscheidung T 0592/24 wandten die Beschwerdekammern des EPA die Grundsätze der
Das Streitpatent löst das technische Problem, ein als autarke Einzelfingerprothese einsetzbares Fingerelement zur Verfügung zu stellen, das einfach aufgebaut ist, einem natürlichen Finger nahekommt und
In einer Leitsatz-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 29. Juli 2025 (Az. X ZR 99/23) äußerte sich der X. Senat zur Bestimmung des Standes der Technik.
In einer Leitsatzentscheidung BGH X ZR 137/22 – Feuchtigkeits- und Ascheanalyse äußerte sich der Bundesgerichtshof (BGH) erneut zur erfinderischen Tätigkeit. Der BGH bestätigte, dass der
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