Blogbeiträge
Ergebnisse Ihrer Filteranfrage.
Ergebnisse Ihrer Filteranfrage.
Künstliche Intelligenz revolutioniert Branchen, von der Analyse chemischer Daten zur Wirkstoffidentifikation bis hin zu autonomen Systemen, die Notbremsmanöver auslösen. Doch ohne den richtigen Schutz riskieren
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem aktuellen Beschluss (I ZB 6/25 vom 11. September 2025) wichtige Klarstellungen zu den Anforderungen an die Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung
Das Streitpatent löst das technische Problem, ein als autarke Einzelfingerprothese einsetzbares Fingerelement zur Verfügung zu stellen, das einfach aufgebaut ist, einem natürlichen Finger nahekommt und
Die Technische Beschwerdekammer 3.3.06 des Europäischen Patentamts (EPA) hat eine äußerst wichtige Entscheidung (Aktenzeichen: T 2387/22) erlassen, mit der das europäische Patent Nr. 3 325
In einer Leitsatz-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 29. Juli 2025 (Az. X ZR 99/23) äußerte sich der X. Senat zur Bestimmung des Standes der Technik.
Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) hat ihre mit Spannung erwartete Entscheidung G 1/23 veröffentlicht, die erhebliche Auswirkungen auf die Beurteilung des „Standes der
In einer Leitsatzentscheidung BGH X ZR 137/22 – Feuchtigkeits- und Ascheanalyse äußerte sich der Bundesgerichtshof (BGH) erneut zur erfinderischen Tätigkeit. Der BGH bestätigte, dass der
Im Zuge der Birkenstock-Entscheidung illustriert diese Entscheidung des BPatG zum Einen die Möglichkeit des Urheberrechts als älteres Recht im Markenwiderspuchsverfahren, und zum Anderen die Erfordernisse
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 20. Februar 2025 (I ZR 16/24) zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit der Birkenstock-Sandalenmodelle “Madrid” und “Arizona” liefert wichtige Erkenntnisse für aktuelle
In seiner Entscheidung beschäftigte sich der EuGH der Auslegung von Artikel 24(4) der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 (Brüssel Ia-Verordnung) im Kontext von Patentverletzungsverfahren, bei denen
+49 351 470 37 - 0
info@ku-patent.de
https://ku-patent.de/
Sie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Turnstile. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen