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Das 39. Freiberger Seminar zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes der TU Bergakademie Freiberg findet am 8. November 2024 in Freiberg statt. Dabei werden aktuelle Themen
Im Mai 2024 gelang uns vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts eine vollständige Aufhebung des europäischen Patents EP 2 651442 B2. Damit ist ein großes
Die Beschwerdekammern sind die finale gerichtliche Instanz in den Verfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA). Sie haben die Aufgabe, angefochtene Entscheidungen der erstinstanzlichen Abteilungen des
Das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (PMMA) ermöglicht einen praktischen und kostengünstigen Weg mit einer zentralen Anmeldung ein Markenschutz für
Das europäische Einheitspatent (Einheitspatent) ist ein Schutzrecht, das seit dem 1. Juni 2023 für 17 teilnehmende Mitgliedsstaaten der EU (Österreich, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland,
Eine neue EU-Design-Verordnung und -Richtlinie befindet sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren. Die Verordnung wird das EU-Designrecht modernisieren und voraussichtlich Anfang 2025 in Kraft treten. Die Anpassung
Der Designschutz in Europa ist ein wirksames Instrument zur Bekämpfung der Produktpiraterie. Eingetragene Designs können nicht nur in normalen Gerichtsverfahren durchgesetzt werden, sondern sind auch
Wenn Sie neueste Forschungs- und Entwicklungsergebnisse umsetzen, patentieren lassen oder für die Verwertung vorbereiten wollen, können Sie unter bestimmten Voraussetzungen einen Zuschuss erhalten. Dabei kann
Nachdem die alte WIPANO-Förderung Ende 2023 ausgelaufen ist, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) eine neue Förderrichtlinie zum 01.01.2024 aufgelegt, die – zumindest
Am 1. April 2024 ist die Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Januar 2024 über gebührenpflichtige Unterstützungsmaßnahmen, u.a. für kleine Unternehmen, in Kraft getreten. Die
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