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Blogbeiträge

Kategorie: Blog (DE)

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Modernisierung des EU-Designrechts

Eine neue EU-Design-Verordnung und -Richtlinie befindet sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren. Die Verordnung wird das EU-Designrecht modernisieren und voraussichtlich Anfang 2025 in Kraft treten. Die Anpassung

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Fördermöglichkeiten für Schutzrechte

Wenn Sie neueste Forschungs- und Entwicklungsergebnisse umsetzen, patentieren lassen oder für die Verwertung vorbereiten wollen, können Sie unter bestimmten Voraussetzungen einen Zuschuss erhalten. Dabei kann

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Das europäische Einheitspatent

Das europäische Einheitspatent (Einheitspatent) ist ein Schutzrecht, das seit dem 1. Juni 2023 für 17 teilnehmende Mitgliedsstaaten der EU (Österreich, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland,

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Blog Marke

Die r-Story

Manche Entscheidungen des EUIPO lassen einen ratlos zurück, wie diese mit dem „r“. Die Widerspruchsabteilung stellte keine Verwechslungsgefahr fest und gab an: „Im vorliegenden Fall

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DPMA warnt vor Betrug

Wir hatten bereits im Juli 2022 berichtet, dass beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vermehrt Hinweise auf gefälschte Zahlungsaufforderungen betreffend Rechnungen zu Markenangelegenheiten eingegangen sind.

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