Neben dem Patent existiert ein weiteres technisches Schutzrecht, das Gebrauchsmuster, welches in der Vergangenheit auch als „kleines“ Patent bezeichnet wurde. Das Gebrauchsmuster ermöglicht den Schutz technischer Erfindungen, die neu und gewerblich anwendbar sind, sowie auf einem erfinderischen Schritt beruhen, für eine Schutzdauer von maximal 10 Jahren. Ausgenommen vom Gebrauchsmusterschutz sind Verfahren. Während das Prüfungsverfahren zur…
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Anders als in Europa gibt es in einigen Ländern, etwa den Vereinigten Staaten, für Patente eine Neuheitsschonfrist, d. h. einen Zeitraum, in dem ein Erfinder die Erfindung publik machen kann, ohne dass dies seiner späteren Anmeldung der Erfindung zum Patent entgegenstehen würde. In den Vereinigten Staaten wird sie grace period genannt und beträgt 12 Monate. So…
WeiterlesenEine internationale Markenregistrierung (IR-Marke) ist ein einfacher und kostengünstiger Weg mit einer zentralen Anmeldung ein Markenschutz für viele Länder zu erreichen. Mittlerweile zählt das Protokoll zum Madrider Markenabkommen 112 teilnehme Länder. Da auch regionale Organisationen wie z. B. die Europäische Union Mitglieder sind, können in einer IR-Marke bis zu 128 Länder erreicht werden. Die Länderzahl…
WeiterlesenMit der Einreichung einer deutschen Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) wird meist gleich Prüfungsantrag gestellt, um das Prüfungsverfahren einzuleiten. In der Regel erhält der Anmelder dann den ersten Prüfbescheid ca. acht bis neun Monate nach dem Anmeldetag. Dieses Vorgehen bietet sich insbesondere dann an, wenn eine baldige Erteilung des Patents gewünscht ist, z.B….
WeiterlesenDas Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) bietet kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mit der Fördermaßnahme WIPANO Unterstützung bei der Patentierung und Verwertung ihrer innovativen Ideen an, indem es die Kosten bei der Patentberatung und -anmeldung im Rahmen eines nachträglichen Zuschusses von 50% der entstandenen Kosten erstattet. Der Zuschuss verteilt sich auf fünf Leistungspakete und…
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