Förderprogramm für KMUs durch das EUIPO: Ideas Powered for Business
Der „Ideas Powered for Business KMU-Fond“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU den Zugang zu ihren Rechten des geistigen
Blogbeiträge
Ergebnisse Ihrer Filteranfrage.
Ergebnisse Ihrer Filteranfrage.
Der „Ideas Powered for Business KMU-Fond“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU den Zugang zu ihren Rechten des geistigen
Manche Entscheidungen des EUIPO lassen einen ratlos zurück, wie diese mit dem „r“. Die Widerspruchsabteilung stellte keine Verwechslungsgefahr fest und gab an: „Im vorliegenden Fall
Wir hatten bereits im Juli 2022 berichtet, dass beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vermehrt Hinweise auf gefälschte Zahlungsaufforderungen betreffend Rechnungen zu Markenangelegenheiten eingegangen sind.
Nachdem die alte WIPANO-Förderung Ende 2023 ausgelaufen ist, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) eine neue Förderrichtlinie zum 01.01.2024 aufgelegt, die – zumindest
Immer wieder werde ich mit Slogans oder Markenideen von Mandanten konfrontiert, die zwar an sich für das Marketing schön, jedoch als Marke nicht eintragbar sind.
Jeder von uns wird täglich mit den unterschiedlichen Produkt- oder Modellbezeichnungen konfrontiert. Aber können diese Bezeichnungen auch eigene Abwehrrechte bei Nachahmern begründen? Die einfache Antwort:
Wussten Sie, dass Unternehmenskennzeichen wie Marken im geschäftlichen Verkehr wirken können? Tatsächlich räumt der § 15 Markengesetz dem Inhaber ein ausschließliches Recht ein. Damit stehen
Neue Website? Neue Corprate Identity mit toller Hausfarbe und Schrift? Neues modernes Logo? Bereit für den Relaunch der Seite? Ja? Na dann ist ja alles
Eingetragene Marken müssen benutzt werden? Muss ich jetzt jedes Jahr dem Markenamt Belege als Benutzungsnachweis zuschicken? Und was heißt eigentlich rechtserhaltende Benutzung? Vorab zur Beruhigung,
Der EuGH hat kürzlich mit drei wichtigen Entscheidungen die Rechte von Markeninhabern gegenüber Parallelimporteuren geschützt. In den Entscheidungen C-147/20, C-224/20 und C-253/20 wurde die Frage
+49 351 470 37 - 0
info@ku-patent.de
https://ku-patent.de/
© 2024 Kailuweit & Uhlemann Patentanwälte Partnerschaft mbB