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Das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (PMMA) ermöglicht einen praktischen und kostengünstigen Weg mit einer zentralen Anmeldung ein Markenschutz für
Wenn Sie firmenintern ein Portfolio an Arzneimittelmarken verwalten, sind Ihnen die „BMS“-Kriterien des EuGH bereits bekannt: Das Umverpacken ist nur zulässig, wenn es objektiv notwendig
In einem aktuellen Fall, den unsere Kanzlei betreut, versucht ein Parallelimporteur, den etablierten Rechtsrahmen zu umgehen, indem er ein pharmazeutisches Produkt unseres Mandanten in einen
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat mit seinem Urteil vom 19. November 2025 eine Entscheidung der Beschwerdekammer des EUIPO aufgehoben, welche die Unionsbildmarke „Lav“
Spannende Neuigkeiten für das Markenrecht! Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung (I ZB 37/25) mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen eine Marke
Obwohl die beim PTMG (Pharmaceutical Trade Marks Group)-Frühjahrs-Meetings in München vorgestellte Entscheidung „GALENPHARMA“ schon etwas älter ist, enthält diese wichtige Aussagen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken,
Der „Ideas Powered for Business KMU-Fond“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU den Zugang zu ihren Rechten des geistigen
Manchmal wird man noch selbst überrascht von Vorgängen, die man so nicht für möglich gehalten hat. So wie derzeit die markenrechtliche Schlammschlacht zwischen dem 1.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem aktuellen Beschluss (I ZB 6/25 vom 11. September 2025) wichtige Klarstellungen zu den Anforderungen an die Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung
Im Zuge der Birkenstock-Entscheidung illustriert diese Entscheidung des BPatG zum Einen die Möglichkeit des Urheberrechts als älteres Recht im Markenwiderspuchsverfahren, und zum Anderen die Erfordernisse
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