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Neue Website? Neue Corprate Identity mit toller Hausfarbe und Schrift? Neues modernes Logo? Bereit für den Relaunch der Seite? Ja? Na dann ist ja alles
Eingetragene Marken müssen benutzt werden? Muss ich jetzt jedes Jahr dem Markenamt Belege als Benutzungsnachweis zuschicken? Und was heißt eigentlich rechtserhaltende Benutzung? Vorab zur Beruhigung,
Der EuGH hat kürzlich mit drei wichtigen Entscheidungen die Rechte von Markeninhabern gegenüber Parallelimporteuren geschützt. In den Entscheidungen C-147/20, C-224/20 und C-253/20 wurde die Frage
Das Oxford Dictionary of Marketing definiert Marke als „eine Kombination von Attributen, die einem Unternehmen, einer Organisation, einem Produkt, einem Dienstleistungskonzept oder sogar einer Einzelperson
Am 13. April 2022 stellte die Europäische Kommission den allerersten EU-Rahmen zum Schutz des geistigen Eigentums von europäischen handwerklichen und gewerblichen Erzeugnissen vor (Europäische Kommission
Die richtige rechtserhaltende Benutzung von eingetragenen Marken ist essentiell, um den Schutz der Marke gegen Dritte wirksam werden zu lassen, aber auch um den
Am 26. April 2019 ist das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) in Kraft getreten. Das Gesetz beruht auf der EU Know-How-Richtlinie 2016/943 vom 08.06.2016.
Im Zuge des Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) sind am 14.01.2019 etliche Neuerungen im deutschen Markengesetz in Kraft getreten. Indem durch das MaMoG eine EU-Markenrichtlinie aus dem Jahr
Im Zuge des Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) sind seit dem 14.01.2019 etliche Änderungen im deutschen Markengesetz in Kraft getreten. Indem durch das MaMoG eine EU-Markenrichtlinie aus dem
Der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs (Brexit) erfolgte am 31. Januar 2020. Dies hat zum Teil auch Auswirkungen auf Schutzrechte. Patente Im Hinblick auf europäische Patente
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