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Corona und Fristenregelungen der Patent- und Markenämter (Stand: 20.04.2021)

Corona und Fristenregelungen der Patent- und Markenämter (Stand: 20.04.2021)

Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) Vom DPMA festgesetzte Fristen in laufenden Verfahren (z.B. für Bescheidserwiderungen) wurden bis zum 4. Mai 2020 verlängert. Gesetzlich bestimmte Fristen (z.B. Einreichung von Übersetzungen, Gebührenzahlungen einschließlich Jahresgebühren, Prioritätsfristen, Nationalisierung aus PCT) konnten nicht verlängert werden. Hier gibt es bei Fristversäumnis nur  die Möglichkeit zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wobei…

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Markenrechtsmodernisierungsgesetz – die wichtigsten Neuerungen

Markenrechtsmodernisierungsgesetz – die wichtigsten Neuerungen

Im Zuge des Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) sind am 14.01.2019 etliche Neuerungen im deutschen Markengesetz in Kraft getreten. Indem durch das MaMoG eine EU-Markenrichtlinie aus dem Jahr 2015 in Deutschland umgesetzt wurde, sind viele der vorgenommenen Änderungen bereits aus dem Verfahren beim EUIPO für Unionsmarken bekannt. Dadurch erfolgt eine Harmonisierung mit dem Unionsmarkenrecht und damit einhergehend eine…

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Amtliches Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren für deutsche Marken seit 01.05.2020

Amtliches Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren für deutsche Marken seit 01.05.2020

Im Zuge des Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) sind seit dem 14.01.2019 etliche Änderungen im deutschen Markengesetz in Kraft getreten. Indem durch das MaMoG eine EU-Markenrichtlinie aus dem Jahr 2015 in Deutschland umgesetzt wurde, sind viele der vorgenommenen Änderungen bereits aus dem Verfahren beim EUIPO für Unionsmarken bekannt. Dadurch erfolgt eine Harmonisierung mit dem Unionsmarkenrecht und damit einhergehend…

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