Die richtige rechtserhaltende Benutzung von eingetragenen Marken ist essentiell, um den Schutz der Marke gegen Dritte wirksam werden zu lassen, aber auch um den weiteren Bestand der Marke zu sichern. Generell gilt, dass registrierte Marken einem Benutzungszwang unterliegen. In der Regel muss die ernsthafte Benutzung der Marke innerhalb von 5 Jahren aufgenommen werden. Eine Kennzeichnung…
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Im Juli sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vermehrt Hinweise auf gefälschte Zahlungsaufforderungen eingegangen. Die Zahlungsaufforderungen betreffen Rechnungen zu Markenangelegenheiten. Zur Täuschung tragen sie unerlaubterweise das Logo des DPMA und eine gefälschte Unterschrift. Zum Teil werden die Zahlungsanforderungen per frankiertem Brief verschickt. Erkennen können Sie gefälschte Zahlungsaufforderungen an einer ausländischen Kontoverbindung, einem…
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Im Zuge des Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) sind am 14.01.2019 etliche Neuerungen im deutschen Markengesetz in Kraft getreten. Indem durch das MaMoG eine EU-Markenrichtlinie aus dem Jahr 2015 in Deutschland umgesetzt wurde, sind viele der vorgenommenen Änderungen bereits aus dem Verfahren beim EUIPO für Unionsmarken bekannt. Dadurch erfolgt eine Harmonisierung mit dem Unionsmarkenrecht und damit einhergehend eine…
WeiterlesenIm Zuge des Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) sind seit dem 14.01.2019 etliche Änderungen im deutschen Markengesetz in Kraft getreten. Indem durch das MaMoG eine EU-Markenrichtlinie aus dem Jahr 2015 in Deutschland umgesetzt wurde, sind viele der vorgenommenen Änderungen bereits aus dem Verfahren beim EUIPO für Unionsmarken bekannt. Dadurch erfolgt eine Harmonisierung mit dem Unionsmarkenrecht und damit einhergehend…
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