Patent

Schlagwortbeiträge

 

Ergebnisse Ihrer Filteranfrage.
Home / Posts tagged "Patent"
Vorsicht bei der Benutzung von Erfindungsgegenständen vor einer geplanten Patentanmeldung in den Vereinigten Staaten (USA)

Vorsicht bei der Benutzung von Erfindungsgegenständen vor einer geplanten Patentanmeldung in den Vereinigten Staaten (USA)

Anders als in Europa gibt es in einigen Ländern, etwa den Vereinigten Staaten, für Patente eine Neuheitsschonfrist, d. h. einen Zeitraum, in dem ein Erfinder die Erfindung publik machen kann, ohne dass dies seiner späteren Anmeldung der Erfindung zum Patent entgegenstehen würde. In den Vereinigten Staaten wird sie grace period genannt und beträgt 12 Monate. So…

Weiterlesen
WIPANO – Finanzielle Förderung für Ihr Schutzrecht

WIPANO – Finanzielle Förderung für Ihr Schutzrecht

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) bietet kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mit der Fördermaßnahme WIPANO Unterstützung bei der Patentierung und Verwertung ihrer innovativen Ideen an, indem es die Kosten bei der Patentberatung und -anmeldung im Rahmen eines nachträglichen Zuschusses von 50% der entstandenen Kosten erstattet. Der Zuschuss verteilt sich auf fünf Leistungspakete und…

Weiterlesen
Auswirkungen des Brexit auf europäische Schutzrechte in Grossbritannien

Auswirkungen des Brexit auf europäische Schutzrechte in Grossbritannien

Der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs (Brexit) erfolgte am 31. Januar 2020. Dies hat zum Teil auch Auswirkungen auf Schutzrechte. Patente Im Hinblick auf europäische Patente ändert sich nichts, da das Vereinigte Königreich weiterhin Mitglied des Europäischen Patentübereinkommens bleibt und dieses kein Unionsrecht darstellt, sondern ein völkerrechtlicher Vertrag ist, in dem z. B. auch die Schweiz,…

Weiterlesen