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Der Designschutz in Europa ist ein wirksames Instrument zur Bekämpfung der Produktpiraterie. Eingetragene Designs können nicht nur in normalen Gerichtsverfahren durchgesetzt werden, sondern sind auch
Nachdem die alte WIPANO-Förderung Ende 2023 ausgelaufen ist, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) eine neue Förderrichtlinie zum 01.01.2024 aufgelegt, die – zumindest
Manche Entscheidungen des EUIPO lassen einen ratlos zurück, wie diese mit dem „r“. Die Widerspruchsabteilung stellte keine Verwechslungsgefahr fest und gab an: „Im vorliegenden Fall
Wir hatten bereits im Juli 2022 berichtet, dass beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vermehrt Hinweise auf gefälschte Zahlungsaufforderungen betreffend Rechnungen zu Markenangelegenheiten eingegangen sind.
Jeder von uns wird täglich mit den unterschiedlichen Produkt- oder Modellbezeichnungen konfrontiert. Aber können diese Bezeichnungen auch eigene Abwehrrechte bei Nachahmern begründen? Die einfache Antwort:
Neue Website? Neue Corprate Identity mit toller Hausfarbe und Schrift? Neues modernes Logo? Bereit für den Relaunch der Seite? Ja? Na dann ist ja alles
Eingetragene Marken müssen benutzt werden? Muss ich jetzt jedes Jahr dem Markenamt Belege als Benutzungsnachweis zuschicken? Und was heißt eigentlich rechtserhaltende Benutzung? Vorab zur Beruhigung,
Der EuGH hat kürzlich mit drei wichtigen Entscheidungen die Rechte von Markeninhabern gegenüber Parallelimporteuren geschützt. In den Entscheidungen C-147/20, C-224/20 und C-253/20 wurde die Frage
Das Oxford Dictionary of Marketing definiert Marke als „eine Kombination von Attributen, die einem Unternehmen, einer Organisation, einem Produkt, einem Dienstleistungskonzept oder sogar einer Einzelperson
Am 13. April 2022 stellte die Europäische Kommission den allerersten EU-Rahmen zum Schutz des geistigen Eigentums von europäischen handwerklichen und gewerblichen Erzeugnissen vor (Europäische Kommission
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