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DPMA warnt vor Betrug

DPMA warnt vor Betrug

Im Juli sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vermehrt Hinweise auf gefälschte Zahlungsaufforderungen eingegangen. Die Zahlungsaufforderungen betreffen Rechnungen zu Markenangelegenheiten. Zur Täuschung tragen sie unerlaubterweise das Logo des DPMA und eine gefälschte Unterschrift. Zum Teil werden die Zahlungsanforderungen per frankiertem Brief verschickt. Erkennen können Sie gefälschte Zahlungsaufforderungen an einer ausländischen Kontoverbindung, einem vorausgefülltem Überweisungsträger…

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Markenrechtsmodernisierungsgesetz – die wichtigsten Neuerungen

Markenrechtsmodernisierungsgesetz – die wichtigsten Neuerungen

Im Zuge des Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) sind am 14.01.2019 etliche Neuerungen im deutschen Markengesetz in Kraft getreten. Indem durch das MaMoG eine EU-Markenrichtlinie aus dem Jahr 2015 in Deutschland umgesetzt wurde, sind viele der vorgenommenen Änderungen bereits aus dem Verfahren beim EUIPO für Unionsmarken bekannt. Dadurch erfolgt eine Harmonisierung mit dem Unionsmarkenrecht und damit einhergehend eine…

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Amtliches Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren für deutsche Marken seit 01.05.2020

Amtliches Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren für deutsche Marken seit 01.05.2020

Im Zuge des Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) sind seit dem 14.01.2019 etliche Änderungen im deutschen Markengesetz in Kraft getreten. Indem durch das MaMoG eine EU-Markenrichtlinie aus dem Jahr 2015 in Deutschland umgesetzt wurde, sind viele der vorgenommenen Änderungen bereits aus dem Verfahren beim EUIPO für Unionsmarken bekannt. Dadurch erfolgt eine Harmonisierung mit dem Unionsmarkenrecht und damit einhergehend…

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WIPANO – Finanzielle Förderung für Ihr Schutzrecht

WIPANO – Finanzielle Förderung für Ihr Schutzrecht

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) bietet kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mit der Fördermaßnahme WIPANO Unterstützung bei der Patentierung und Verwertung ihrer innovativen Ideen an, indem es die Kosten bei der Patentberatung und -anmeldung im Rahmen eines nachträglichen Zuschusses von 50% der entstandenen Kosten erstattet. Der Zuschuss verteilt sich auf fünf Leistungspakete und…

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