Das europäische Einheitspatent soll Aufwand, Zeit und Geld von Erfindern bzw. Unternehmen beim Anmelden und der Durchsetzung von Patenten in Europa sparen. Teil der Reform der Patente in Europa ist ein internationales Gericht, das europäische Einheitspatentgericht (UPC), das als gemeinsames Gericht der Mehrzahl der Mitgliedstaaten Streitigkeiten über europäische Patente und europäische Patente mit einheitlicher Wirkung…
Weiterlesen
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) bietet kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mit der Fördermaßnahme WIPANO Unterstützung bei der Patentierung und Verwertung ihrer innovativen Ideen an, indem es die Kosten bei der Patentberatung und -anmeldung im Rahmen eines nachträglichen Zuschusses von 50% der entstandenen Kosten erstattet. Der Zuschuss verteilt sich auf fünf Leistungspakete und…
Weiterlesen
Der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs (Brexit) erfolgte am 31. Januar 2020. Dies hat zum Teil auch Auswirkungen auf Schutzrechte. Patente Im Hinblick auf europäische Patente ändert sich nichts, da das Vereinigte Königreich weiterhin Mitglied des Europäischen Patentübereinkommens bleibt und dieses kein Unionsrecht darstellt, sondern ein völkerrechtlicher Vertrag ist, in dem z. B. auch die Schweiz,…
Weiterlesen