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Wann wird ein technisches Verfahren zu einem (nicht patentierbaren) chirurgischen Verfahren? Die aktuelle Entscheidung T 0941/24 im Fall Brainlab bringt wertvolle Klarheit für die Medizintechnik-Branche!
Im Zentrum des Verfahrens 3 Ni 6/24 (EP) stand die Frage, wie eine chemische Verbindung im Patent ausreichend charakterisiert sein muss. Das Streitpatent beanspruchte eine
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat kürzlich entschieden, dass ein 100 Jahre altes Patent immer noch ein modernes Gebrauchsmuster ausschließen kann (Rechtssache 35 W (pat) 411/23). Doch
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem aktuellen Beschluss vom 25. Februar 2026 (X ZB 3/25) die Anforderungen an die Offenbarung von Erfindungen im Bereich des zweckgebundenen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seiner aktuellen Entscheidung (X ZR 165/23) das Patent für Fampridin-SR zur Steigerung der Gehgeschwindigkeit bei Multipler Sklerose (MS) bestätigt und
Spannende Neuigkeiten für das Markenrecht! Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung (I ZB 37/25) mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen eine Marke
Gute Nachrichten für die Digital-Health-Branche und Entwickler von KI-gestützten Diagnosesystemen! Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem aktuellen Beschluss (X ZB 5/25) klargestellt, dass computerimplementierte Verfahren
Was das neue EuG-Urteil für das Designrecht bedeutet In der Welt der Spielzeugsteine geht es häufig nicht nur um Kreativität, sondern auch um harte rechtliche
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 13. November 2025 (X ZR 143/23 – Gepulste Laserstrahlung) die Anforderungen an die zulässige Verallgemeinerung von Patentansprüchen
Im Zuge der Birkenstock-Entscheidung illustriert diese Entscheidung des BPatG zum Einen die Möglichkeit des Urheberrechts als älteres Recht im Markenwiderspuchsverfahren, und zum Anderen die Erfordernisse
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